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Arbeitnehmer oder Selbstständiger? Beträchtliche Risiken dank unklarer Abgrenzung

Arbeitnehmer oder Selbstständiger? Beträchtliche Risiken dank unklarer Abgrenzung

von Manuel Operhalsky | 9. Februar 2017 | Allgemein, Compliance & Unternehmenssicherheit, Strafverteidigung

Im täglichen Geschäftsbetrieb greifen Unternehmen häufig nicht (nur) auf fest angestellte Arbeitnehmer zurück, sondern erfüllen Aufträge (auch) mithilfe selbständiger Subunternehmer. Die Flexibilität dieses Modells wird von beiden Seiten geschätzt: Die...
Vorsatz bei Verkehrsordnungswidrigkeiten: Was ist eigentlich Regel – und was Ausnahme?

Vorsatz bei Verkehrsordnungswidrigkeiten: Was ist eigentlich Regel – und was Ausnahme?

von Manuel Operhalsky | 30. September 2016 | Allgemein, Strafverteidigung

Ordnungswidrigkeiten im Verkehr sind an der Tagesordnung. Wohl jeder kennt den sog. Bußgeldkatalog oder weiß, dass es ihn gibt. Und so lästig Bußgelder und Fahrverbote bei Geschwindigkeitsverstößen auch sein mögen; wenigstens weiß man vorher, was einen erwartet –...
Haushaltsuntreue durch Personalentscheidungen – „Vetternwirtschaft“ birgt Strafbarkeitsrisiken

Haushaltsuntreue durch Personalentscheidungen – „Vetternwirtschaft“ birgt Strafbarkeitsrisiken

von Markus Englerth | 10. September 2016 | Allgemein, Allgemein, Strafverteidigung

Wer als Hoheitsträger über öffentliche Mittel verfügt, ist dabei dem Gebot der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit verpflichtet. Der Staat – so lautet die Maßgabe – hat nichts zu verschenken. Verantwortungslose Verschwendung birgt daher stets das Risiko einer...
Baldige Neuauflage der Vermögensabschöpfung?

Baldige Neuauflage der Vermögensabschöpfung?

von Alexander Sättele | 27. August 2016 | Allgemein, Compliance & Unternehmenssicherheit, Strafverteidigung

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat jüngst eine grundlegende Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung angekündigt. Laut eines aktuellen Referentenentwurfs des Bundesjustizministeriums aus März 2016 soll eine Gesetzesänderung Regelungslücken schließen und...
Neues Gesetz zur Bekämpfung von Doping im Sport – Mehr Strafrecht für mehr „Sauberkeit“?

Neues Gesetz zur Bekämpfung von Doping im Sport – Mehr Strafrecht für mehr „Sauberkeit“?

von Alexander Sättele | 11. Juni 2016 | Allgemein, Strafverteidigung

Am 18.12.2015 ist das „Gesetz zur Bekämpfung von Doping im Sport“ in Kraft getreten (Bundesgesetzblatt, Jahrgang 2015, Teil I, Nr. 51, 17.12.2015, S. 2210). Nach dem damit neu geschaffenen Anti-Doping-Gesetz (AntiDopG) sind künftig u.a. der Umgang mit Dopingsubstanzen...
Vorsicht, (Radar-)Falle! Verstößt die Benutzung von „Blitzer-Apps“ auf Smartphones wirklich gegen die Straßenverkehrsordnung?!

Vorsicht, (Radar-)Falle! Verstößt die Benutzung von „Blitzer-Apps“ auf Smartphones wirklich gegen die Straßenverkehrsordnung?!

von Manuel Operhalsky | 1. Mai 2016 | Allgemein, Strafverteidigung

In einer Entscheidung vom 03.11.2015 (Az. 2 Ss (OWi) 313/15) hatte sich das Oberlandesgericht Celle mit der Zulässigkeit von sog. „Blitzer-Apps“ auf Smartphones im Straßenverkehr zu beschäftigen. Dabei kam das Gericht zu der kritikwürdigen Überzeugung, dass die...
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